Ausblick auf Corona-Gipfel

In Kiel hat Ministerpräsident Daniel Günther die Erwartungen an die anstehende Corona-Konferenz von Bund und Ländern skizziert.

Am Tag vor den Beratungen der Regierungschef:innen der Länder mit der Bundeskanzlerin hat sich Ministerpräsident Daniel Günther vor Pressevertreter:innen zu den bereits bekannt gewordenen Positionspapieren geäußert. Er begrüße es, dass alle Akteure nun gemeinsam klare Perspektiven für die Menschen in Deutschland anstrebten. Ein Großteil des schleswig-holsteinischen Stufenplans sei in die Beschlussvorlagen eingeflossen, sagte Günther in Kiel.

Raum für Öffnungen

Diese sähen neben Lockerungen der Kontaktbeschränkungen auch die Öffnung sämtlicher körpernaher Dienstleistungen vor. Außerdem stünden Erleichterungen im Sport zur Debatte, auch Buchhandlungen und Fahrschulen sollen ab 8. März wieder öffnen dürfen.

Es sei positiv zu bewerten, dass der vorgeschlagene Stufenplan nicht nur die 7-Tage-Inzidenz als alleinigen Richtwert für Öffnungen oder Verschärfungen in den Blick nehme, betonte der Regierungschef. Dies sei angesichts der Impffortschritte und der geplanten oder bereits umgesetzten Teststrategien nur folgerichtig. Damit seien in Schleswig-Holstein künftig auch erste Öffnungsschritte möglich, die bislang erst ab einer Unterschreitung der 35er-Inzidenz vorgesehen waren. Als Beispiele nannte Günther etwa den Einzelhandel.

Entlastung für die Krankenhäuser

Erleichtert zeigte sich Günther auch über die Ankündigung des Bundes, coronabedingte Mehrbelastungen für Krankenhäuser zu erstatten. Aufgrund der niedrigen Belegungszahl mit Corona-Patienten hätten sich viele Krankenhäuser im echten Norden mit erheblichen finanziellen Belastungen konfrontiert gesehen. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung„, sagte er.

Dissens um das Beherbergungsverbot

Diskussionsbedarf bestehe aus seiner Sicht vor allem beim Beherbergungsverbot, sagte Günther. Viele Regierungschefs zeigten sich zurückhaltend gegenüber möglichen Öffnungen von Hotels und Ferienwohnungen zu den Osterfeiertagen. Schleswig-Holstein wolle der Tourismusbranche keine pauschale Absage erteilen, betonte der Regierungschef. Angesichts der derzeitigen Infektionslage seien Öffnungen in diesem Bereich durchaus denkbar.

Öffnungen mit Augenmaß

„Wir befinden uns in einer Phase, in der der sich viele Menschen Öffnungsschritte erhoffen„, sagte Günther. Gleichzeitig hätten aber auch viele Menschen Bedenken. „Dazu möchte ich klar sagen: Wir in Schleswig-Holstein haben immer gezeigt, dass wir keine leichtfertigen Schritte gehen.“ Die Landesregierung werde alle Vorhaben sorgfältig abwägen und mit Augenmaß entscheiden, betonte er.

Quelle: Landesregierung Schleswig-Holstein