Positives Fazit der Landespolizei: „Bauernproteste verliefen durchweg friedlich“

Die am 08.01.2024 in den frühen Morgenstunden begonnenen Proteste der Landwirte verliefen im gesamten Landesgebiet durchweg friedlich und waren von großer Kooperationsbereitschaft der Teilnehmenden geprägt. Allerdings haben die Proteste durchaus für größere Verkehrsbehinderungen auf den Autobahnen und Bundesstraßen sowie einigen Landstraßen gesorgt.

In mehreren Landesbereichen kam es zu Aktionen, die ein regulierendes Einschreiten der Polizei teilweise erforderlich machten, wobei die überwiegend vorhandene Dialogbereitschaft der Teilnehmer positiv erwähnt werden muss. Dennoch wurden in Einzelfällen Anzeigen wegen Verkehrsordnungswidrigkeiten gefertigt.

Weiterhin kam es auf den Bundesautobahnen immer wieder zu zeitlich begrenzten Blockadeaktionen an den Anschlussstellen. Diese waren für die betroffenen Verkehrsteilnehmer teils sehr störend, führten bei den Betroffenen jedoch nicht zu Reaktionen, welche ein polizeiliches Einschreiten erforderlich gemacht hätten.

Den Kolonnen der Traktoren schlossen sich auch Fahrzeuge von Handwerksbetrieben und Bauunternehmen sowie Lastwagen und Privatpersonen an. Nach dem Abgleich aller eingegangenen Meldungen der Einsatzkräfte gehen wir davon aus, dass die Zahl der teilnehmenden Fahrzeuge sich im oberen 4-stelligen Bereich bewegt hat.

Politisch motiviertes Einwirken rechter Gruppierungen auf die Versammlungsteilnehmerinnen und Versammlungsteilnehmer hat bei den Protesten keine nennenswerte Rolle gespielt.

Die Polizei hat bei diesem Einsatz rund 1000 Beamtinnen und Beamte eingesetzt und die relevanten Situationen dialogorientiert polizeilich abgearbeitet. Im Ergebnis kann festgestellt werden, dass sich das Einsatzkonzept bewährt hat.

OTS Landespolizeiamt Schleswig-Holstein