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3G-Regel im ÖPNV – Das ist zu beachten
Das geänderte Infektionsschutzgesetz sieht für den Bus- und Bahnverkehr folgende Regelungen vor:
Busse und Bahnen dürfen nur noch folgende Personen nutzen:
- geimpfte Personen, genesene Personen oder getestete Personen (3G-Regel) im Sinne des § 2 Nr. 2, Nr. 4 oder Nr. 6 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vom 8. Mai 2021,
- Kinder unter 6 Jahren sowie Schülerinnen und Schüler auch ohne o.g. Nachweise
Die bestehenden Regelungen zur Maskenpflicht sind einzuhalten (siehe gesonderte Meldung zur Maskenpflicht).
Die Kontrolle des 3G-Nachweises wird nicht flächendeckend durch das Fahrpersonal erfolgen, sondern durch stichprobenartige Nachweiskontrollen. Alle beförderten Personen sind verpflichtet, auf Verlangen einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder einen Testnachweis (im Sinne des § 2 Nr. 3, Nr. 5 oder Nr. 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vom 8. Mai 2021) vorzulegen.
Das Busunternehmen kann zu diesem Zweck personenbezogene Daten zum Impf-, Sero- und Teststatus in Bezug auf COVID-19 verarbeiten.
Nachweiskontrollen erfolgen in enger Zusammenarbeit mit den Ordnungsbehörden, Personen ohne 3G-Nachweis werden des Busses verwiesen und Verstöße durch die Ordnungsbehörden als Ordnungswidrigkeit geahndet.
Ein Hinweis zu den Tarifbedingungen: Auch nach Einführung der 3G-Regel können Personen, die nicht als vollständig geimpft oder genesen gelten, den Personenverkehr nutzen, indem sie die Möglichkeit der kostenlosen Antigen-Schnelltests in Anspruch nehmen und einen weniger als 24 Stunden alten Testnachweis vorlegen. Daher bitten wir um Verständnis, dass es in Verbindung mit der Einführung der 3G-Regel keine besonderen Rückgaberegelungen für Fahrkarten gibt. Für Rückgabe, Umtausch und Erstattung oder die Kündigung von Abonnements gelten die tariflichen Regelungen.
Im Interesse der Fahrgäste und Mitarbeiter*innen appelliert AktivBus Flensburg: Halten Sie die geltenden Regeln ein und nehmen Sie die Impfangebote wahr. Damit Flensburg mobil bleibt.
Quelle: AktivBus Flensburg