Bundeswehr meldet sich aus der Amtshilfe Corona ab

Die Bundeswehr unterstützt seit rund zwei Jahren mit den Verfahren der Amtshilfe die originär zuständigen Behörden im Kampf gegen das Corona-Virus. Dazu wurden ein eigenes „Hilfeleistungskontingent Corona“ und vier regionale Führungsstäbe aufgestellt. Auf dem Höhepunkt der Corona-Hilfe im Februar 2021 waren bis zu 20.000 Soldatinnen und Soldaten im täglichen Einsatz

Seit mehreren Wochen nimmt der Umfang der geleisteten Amtshilfe deutlich ab: In Gesundheitseinrichtungen, Krankenhäusern und Impfzentren unterstützen derzeit noch rund 200 Kräfte der Bundeswehr.

Die Bundeswehr hat daher das „Hilfeleistungskontingent Corona“ am 17. März zunächst auf 4.000 Kräfte reduziert und wird es zum 31. März auflösen.

Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Lageentwicklung in der Ukraine lässt die erforderliche Konzentration auf die Kernaufgaben der Bundeswehr kaum noch Spielräume für das dauerhafte Vorhalten eines Hilfeleistungskontingentes. Große Ausbildungsdefizite müssen aufgeholt werden, die durch die Einbindung aller Truppenteile und Verbände in die Corona-Hilfe der Bundeswehr in den vergangenen beiden Jahren entstanden sind.

Die Bundeswehr meldet sich aber nicht abrupt aus der Amtshilfe Corona ab, vielmehr werden die bereits eingegangenen Verpflichtungen planmäßig abgeschlossen und eine mit den zivilen Bedarfsträgern abgestimmte, geordnete Rückkehr zum so genannten Regelverfahren der Amtshilfe vorgenommen.

Das heißt, die aktuell noch laufenden und bereits gebilligten Hilfeleistungen werden planmäßig abgeschlossen, aber ab April 2022 wird die Bundeswehr dann wieder nach Einzelfallprüfung und abhängig von der Verfügbarkeit der benötigten Kräfte und Mittel über Amtshilfemaßnahmen entscheiden. Notwendige Kräfte und Mittel werden sich nach den in zwei Jahren Amtshilfe Corona professionalisierten Abläufen und Verfahren zukünftig aus dem Grundbetrieb gewinnen lassen, sofern die Auftragserfüllung der Streitkräfte dadurch nicht eingeschränkt wird.

„Die Bewältigung der Corona-Krise bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, an der sich selbstverständlich auch die Bundeswehr subsidiär mit ihren verfügbaren Ressourcen beteiligen wird“, verspricht Generalleutnant Martin Schelleis in seiner Funktion als Nationaler Territorialer Befehlshaber. Zugleich aber weist er auch darauf hin: „Der Auftrag der Bundeswehr ist die äußere Sicherheit, darauf müssen wir uns permanent professionell vorbereiten.“ Vielfach werde unterschätzt, welcher Ausbildungs- und Übungsaufwand dafür kontinuierlich betrieben werden müsse.

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