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Bundestag beschließt weitere Waffenlieferung an die Ukraine
Die Ukraine wehrt sich gegen den Angriffskrieg Russlands auf ihr Territorium. Die Bundesregierung unterstützt – in enger Absprache mit ihren Partnern und Verbündeten – das ukrainische Militär sowohl mit Ausrüstungs- als auch Waffenlieferungen.
Deutschland unterstützt die Ukraine unter anderem mit der Lieferung von Flugabwehrpanzern vom Typ Gepard.
Welche Waffen braucht die Ukraine?
Die Ukraine benötigt eine Vielzahl von verschiedenen Waffensystemen, um sich gegen die russischen Angriffe von Land, aus der Luft und von See wehren zu können. Die Bundeswehr – wiederum in enger Absprache mit ihren Partnern und der ukrainischen Regierung – hat sich bei Waffenlieferungen stets vom Grundgedanken leiten lassen, das bereitzustellen, was verfügbar, entbehrlich, rasch umsetzbar und in der Ukraine effektiv einsetzbar ist.
Was hat die Bundesregierung der Ukraine geliefert?
Aus Beständen der Bundeswehr hat die Bundesregierung bereits kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Panzerabwehrwaffen, Flugabwehrraketen, Maschinengewehre, Munition, Fahrzeuge und andere militärische Güter in die Ukraine geliefert.
Zusätzlich unterstützt die Bundeswehr die Ukraine mit der Lieferung von Flugabwehrpanzern vom Typ Gepard. „Das ist genau das, was die Ukraine jetzt braucht, um den Luftraum vom Boden aus zu sichern“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht beim Ukraine Defense Consultative Workshop auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein. Dort tauschte sich die Ministerin am Dienstag mit den Nato-Partnern Deutschlands aus. Ziel sei es, die Ukraine schnell zu unterstützen aber auch dafür zu sorgen, dass die ukrainische Armee „mittelfristig und langfristig“ in der Lage ist, sich und die ukrainische Bevölkerung verteidigen zu können.
Warum nennt die Bundesregierung keine konkreten Details zu Waffenlieferungen?
Sowohl der Transport als auch die Menschen, die die Güter liefern, müssen geschützt werden und dürfen nicht in Gefahr geraten, von Russland angegriffen zu werden. Aufgrund dieser Sicherheitserwägungen nennt die Bundesregierung keine konkreten Details zu den Waffenlieferungen.
Was macht Deutschland darüber hinaus?
Weil die Bestände der Bundeswehr keine weiteren Abgaben von Großgerät möglich machen, hat die Bundesregierung entschieden, die Mittel für die so genannte Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung deutlich zu erhöhen. Sie stellt der Ukraine mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung, damit sie sich die Militärgüter aus industrieller Produktion kaufen kann, die sie benötigt. „Unsere Lieferungen fügen sich auch weiterhin in das ein, was unsere engsten Verbündeten und Freunde ihrerseits auf den Weg gebracht haben“, so Scholz. „Unser gemeinsames Ziel ist es, das ukrainische Militär weiterhin so zu ertüchtigen, dass es sich auch erfolgreich gegen den russischen Angriff zur Wehr setzen kann.“
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Quelle: Bundesregierung
