OB Simone Lange: „Die Berichterstattung über die Rathausstraße gerät etwas in die Schieflage“

Zur (Ent-)Sperrung der Rathausstraße hat Frau Oberbürgermeisterin Simone Lange heute folgende Stellungnahme abgegeben:

„Die Sperrung der Rathausstraße und worum es eigentlich geht:

Die Berichterstattung über die Rathausstraße gerät etwas in die Schieflage, deshalb möchte ich folgendes erläutern.

Auf der Grundlage eines Verkehrsgutachtens war die Untere Verkehrsbehörde in Flensburg seinerzeit gefordert, die festgestellte Gefahrensituation im Bereich der ZOB-Kreuzung zu beseitigen. Die Kolleginnen und Kollegen haben sich deshalb an die Arbeit gemacht und den Verkehr an der ZOB Kreuzung neu geordnet. Es wurden Verkehrsströme geändert und eine Folge davon war, dass seither der Durchgangsverkehr der Rathausstraße nicht mehr möglich ist.

Die verkehrsrechtliche Anordnung wurde von der Verkehrsbehörde getroffen.

Die Obere Verkehrsbehörde (Landesebene) hatte auf Nachfrage der Politik klargestellt, dass eine solche verkehrsrechtliche Anordnung nicht politisch entschieden werden kann. Eine solche Entscheidung obliegt nur einer Behörde.

Gegen die Entscheidung wurde Widerspruch eingelegt und das Verwaltungsgericht hat auf den Widerspruch einen Beschluss gefasst und dem Antragsteller zunächst recht gegeben. Die Antragsteller führen dabei an, dass es an einer konkreten Gefahr fehlen würde.

Wir haben uns den Gerichtsbeschluss genauer angeschaut und sind zu dem Schluss gekommen, dass wir Beschwerde einlegen werden.

Solange das Verfahren läuft, bleibt im Bereich ZOB und Rathausstraße erst einmal alles so, wie es aktuell ist.

Als Behörde sind wir verpflichtet, Gefahren abzuwehren und die notwendigen Maßnahmen dafür zu ergreifen. Ich habe großen Respekt vor der Arbeit der Kolleginnen und Kollegen der Verkehrsbehörde und der Verkehrsplanung. Sie sorgen in unserer Stadt an sehr vielen Stellen für bessere Situationen, in vielen Fällen bitten uns die Menschen, noch viel mehr zu tun und schneller zu handeln, damit Gefahren zügig  abgestellt werden.

Nun ist die ZOB Kreuzung eine sehr prominente Kreuzung und ich verstehe gut, dass sie deshalb von großem Interesse ist. Aber das Vermeiden von Gefahrensituationen unterscheidet nicht zwischen kleinen oder großen Kreuzungen. Bei Gefahrenquellen gilt es, zu handeln.

Ich bedanke mich bei allen, die uns in den letzten Wochen unterstützendes Feedback gegeben haben. Die Zufriedenheit nach der Neuordnung der ZOB Kreuzung war und ist deutlich zu spüren.

Wir halten Sie auf dem Laufenden! Bleiben Sie interessiert und vor allem gesund! „

Quelle: Oberbürgermeisterin Simone Lange via Soziale Medien