Polizeiliche Maßnahmen zum Infektionsschutz und am Himmelfahrtstag

Die Landespolizei Schleswig-Holstein wird ihre Präsenz am Himmelfahrtswochenende deutlich sichtbar erhöhen. Zusätzliche Streifen werden vor allem an touristisch interessanten Orten, in den Naherholungsgebieten und in Bereichen mit hohen Inzidenzen eingesetzt. In die polizeiliche Einsatzplanung einbezogen sind ebenfalls die sog. „Modellregionen“. Hinsichtlich der Kontrollen liegt nach wie vor die vorrangige Zuständigkeit bei den kommunalen Behörden, die von der Landespolizei im Rahmen der Amtshilfe unterstützt werden.

Die Polizistinnen und Polizisten werden mit Augenmaß und dem nötigen Fingerspitzengefühl vorgehen und dabei auf den Dialog mit der Bevölkerung setzen, wo nötig aber auch konsequent durchgreifen. Ihr Handeln ist grundsätzlich von der Betrachtung des Einzelfalls abhängig. Insbesondere an den touristischen Hotspots werden wir weiterhin die Einhaltung der Abstandsgebote prüfen und hier erforderlichenfalls einschreiten. Wichtig ist, dass weiterhin Ansammlungsverbote und Kontaktbeschränkungen zu beachten sind. Insofern einzelne Kreise, Städte oder Gemeinden ergänzend örtliche Zugangsbeschränkungen erlassen, werden wir die kommunalen Sicherheitspartner bei Bedarf auch hier unterstützen.

Für den Himmelfahrtstag rufen wir eindringlich dazu auf die geltenden Vorschriften zu beachten. Bollerwagentouren im Freundeskreis, exzessiver Alkoholkonsum und Gruppenansammlungen sind nicht mit den geltenden Regeln vereinbar.

Bei entsprechenden Feststellungen wird die Polizei einschreiten und mit den gebotenen Maßnahmen agieren. Dies kann auch Ordnungswidrigkeitenanzeigen, Platzverweise und sogar Ingewahrsamnahmen beinhalten.

Die Landespolizei wird sich taktisch und personell aufstellen, um schnell und konsequent einschreiten zu können. Dies gilt sowohl für Verstöße gegen die Landesverordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus als auch für weitere veranstaltungsbedingte Störungen am Himmelfahrtstag. Alle Polizeidirektionen und die Wasserschutzpolizei verstärken das eingesetzte Personal. Zusätzlich sind auch Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei vor Ort präsent. Insgesamt planen wir zum jetzigen Zeitpunkt mit einer zusätzlichen Verstärkung in einer Größenordnung von rund 450 Einsatzkräften. Damit wird sowohl eine erhöhte Reaktionsfähigkeit in der Fläche als auch eine andauernde Präsenz an besonderen örtlichen Schwerpunkten gewährleistet.

OTS Landespolizeiamt Schleswig-Holstein