Bund-Länder-Konferenz: „Wir müssen unverändert vorsichtig bleiben“

Bundeskanzler Olaf Scholz und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben am Montag erneut über die Corona-Lage beraten. „Wir müssen unverändert vorsichtig bleiben“, betonte der Kanzler. Die Infektionszahlen seien aktuell sehr hoch. „Wir wissen noch nicht, wie sich die Infektionen weiter entwickeln werden“, sagte Scholz. Die bisher geltenden Maßnahmen sollen daher bestehen bleiben.

Bund und Länder verständigten sich zudem darauf, die Impfkampagne zu verstärken. Der Kanzler und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder rufen nochmals alle Bürgerinnen und Bürger zur Booster-Impfung auf – drei Monate nach der zweiten Impfung. Diejenigen, die bisher noch gar keine Impfung erhalten haben, sollten sich dringend impfen lassen. Scholz kündigte eine neue Informations-Kampagne an, mit der die Bundesregierung für das Impfen und Boostern werben wird.

Schutz von Risikogruppen hat Priorität bei PCR-Tests und Kontaktnachverfolgung

PCR-Tests sollen künftig auf besonders gefährdete Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln, konzentriert werden. Also auf das Personal insbesondere in Krankenhäusern, in Praxen, in der Pflege, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und für Personen mit dem Risiko schwerer Krankheitsverläufe.

Auch für die Kontaktnachverfolgung der Gesundheitsämter soll es künftig eine Priorisierung geben. Die genauen Regelungen wird die Gesundheitsministerkonferenz gemeinsam mit dem Robert Koch-Institut erarbeiten. Zugleich bitten der Kanzler und die Regierungschefinnen und Regierungschefs die Bürgerinnen und Bürger um einen verantwortlichen Umgang mit etwaigen Erkrankungen – zum Beispiel Kontaktpersonen informieren und Corona-Warn-App nutzen.

Bund und Länder wollen zudem Öffnungsperspektiven für den Moment entwickeln, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann.

Für weitere Informationen lesen hier den aktuellen   Bund-Länder-Beschluss PDF, 98 KB, nicht barrierefrei vom 24. Januar 2021.

Quelle: Bundesregierung