Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt

Der Deutsche Bundestag hat Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. Scholz erreichte mit 395 Stimmen die so genannte „Kanzlermehrheit“, die bei 369 Stimmen liegt. Zuvor hatten die 736 Abgeordneten des Bundestages ihre Stimmen in geheimer Wahl abgegeben.

Bundeskanzler leistet den Amtseid

Der neu gewählte Bundeskanzler wird nun zum Amtssitz des Bundespräsidenten fahren. Im Schloss Bellevue überreicht Bundespräsident Steinmeier die Ernennungsurkunde.

Im Anschluss daran geht es wieder zurück zum Deutschen Bundestag. Dort wird der neue Bundeskanzler vereidigt. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nimmt den Amtseid nach Artikel 56 des Grundgesetzes ab.

Der Bundeskanzler spricht die Formel: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Die Ergänzung „So wahr mir Gott helfe“ kann hinzugefügt werden.

Bundespräsident ernennt Ministerinnen und Minister

Auch die neuen Ministerinnen und Minister erhalten vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden.

Nach der Zeremonie im Schloss Bellevue werden auch die Ministerinnen und Minister im Bundestag ihren Amtseid leisten. Bundestagspräsidentin Bas wird die Bildung der Bundesregierung aufgrund eines Schreibens des Bundespräsidenten bekanntgeben.

Quelle: Bundesregierung