Leben
Korruption & Anstieg der Politikverdrossenheit in Deutschland
Der Maut-Untersuchungsausschuss um Andreas Scheuer, die Lobby-Affäre um Phillipp Amthor, ein Gesundheitsministerium, geführt von einem Fachfremden in dessen Reihen es zu sogenannten „Maskendeals“ kam.
Was ist los mit der deutschen Politik?
Kann die Bevölkerung sich damit zufriedengeben? Die Bundestagswahlen stehen dieses Jahr an und werden vielleicht zeigen, ob sich etwas ändern wird – oder muss?
Nebeneinkünfte von Abgeordneten
Womit die Abgeordneten der deutschen Politik nebenbei noch Geld verdienen, interessierte die Öffentlichkeit bisher immer nur in überschaubarem Maß. Aktuell geraten die Nebeneinkünfte wieder stärker in den Fokus. . Kein Wunder, bei der Menge der Skandale und Affären der letzten Zeit. Dabei sind Nebenverdienste grundsätzlich nicht verboten. Das gibt schon vielen von uns zu denken, denn wir gehen von einer auslastenden Vollzeitbeschäftigung durch ein Bundestagsmandat aus. Auch die Bezahlung gestaltet sich weit über dem Durchschnittseinkommen. Besonders fragwürdig wird es jedoch, wenn zwischen politischer Arbeit und persönlichen Ambitionen Interessenkonflikte entstehen. Wenn ein Abgeordneter sein Mandat also dazu missbraucht, sich einen materiellen Vorteil zu verschaffen.
Von Korruption spricht hier aber erstaunlicherweise niemand. Warum nicht?
Das Misstrauen in der Bevölkerung wächst
„Amthor, Guttenberg, Nüßlein – Immer wieder erschüttern Lobbyskandale das Vertrauen in Politik. Für eine funktionierende Demokratie brauchen wir klare und strenge Regeln, die geheimen Lobbyismus verhindern und Interessenskonflikte von Abgeordneten entgegenwirken.“ Léa Briand, die Sprecherin des Vereins äußert sich wie folgt zu dem Thema: „Abgeordnete sollten ihre Nebeneinkünfte auf Euro und Cent genau angeben müssen.“ Das ist bisher nicht der Fall, denn die Nebeneinkünfte werden gestaffelt in 10 Stufen angegeben. Die niedrigeren Stufen betreffen dabei kleinere oder einzelne Nebeneinkünfte, wobei ab Stufe 8 schon Beträge ab 100.000€ im Raum stehen.
Ergebnis: Wir fühlen uns betrogen
Wir vertrauen unseren Politikern, sie werden schließlich von uns gewählt. Die Entlohnung erfolgt über die Steuerzahlungen der Bevölkerung, also auch durch uns. Wenn dieses Vertrauen missbraucht wird und die Politiker sich auch noch zusätzlich – auf unsere Kosten – bereichern, reicht dann heute noch eine Rücktritterklärung?
Um zurück auf die Politikverdrossenheit zu kommen, wagen wir einen kleinen Blick nach Flensburg.
Die Wahlbeteiligung bei der letzten Kommunalwahl 2018 lag hier zuletzt bei 35,56%. Bei etwas mehr Vertrauen in die Politik ließen sich sicherlich in diesem Bezug mehr Menschen dazu Bewegen auch ihre Stimme abzugeben.
Die Frage lautet hier jedoch: Schafft es Vertrauen, wenn auf Bundesebene ein Skandal den nächsten jagt und Lobbyismus die Schlagzeilen prägt?
Text L. Maunus
Bild: Shutterstock
Quellen:
https://www.sueddeutsche.de/politik/maut-scheuer-bgh-urteil-1.5191443
https://www.sueddeutsche.de/politik/abgeordnete-nebeneinkuenfte-transparenz-1.5234260
